Die Wahrung Ihrer Rechte 5

Sehr geehrte Frau XY,

zum kommenden Ersten Geburtstag Ihres Kindes aus Ihrer Ehe mit Herrn XX möchten wir Ihnen die herzlichsten Glückwünsche übermitteln.

Wir wünschen Ihnen und Ihrem Kind einen schönen gemeinsamen Tag, und eine gute Entschlußkraft im Hinblick auf Ihre Entscheidung zur Wahrung Ihrer Rechte sowie in Rechtsausübung für ihr minderjähriges Kind.

Wie wir Ihnen schon vor längerer Zeit mitgeteilt haben, ist Ihr Kind Träger des von uns im Patent gehaltenen Genabschnittes STG-3Vr.

Wir können nicht zulassen, daß Ihr Kind diese Genvariante nutzt, ohne daß uns unsere Lizenzgebühren zukommen.

Es ist Ihnen bekannt, daß gemäß GG Artikel 155 Zusatz zum GG vom 09.23.57 die lizenrzrechtliche Fälligkeit mit der  Vollendung des ersten Lebensjahres des Lizenznehmers fällig ist, für legitime Abkömmlinge haben Sie als Sorgeberechtigte die Lizenzgebühr zu tragen.

Erfolgt die Zahlung der Lizenzgebühr nicht fristgerecht, so wird eine Eingliederung des Trägers des lizenzrechtlichen Genabschnitts in unseren Bestand erfolgen, und zwar mit sofortiger Wirkung bei Überschreitung der Zahlungsfrist.

Es ist ihnen zur Kenntnis gegeben worden, daß daß rein rechtlich die Möglichkeit besteht, daß Sie die Betreuung des Genabschnittträgers auch nach der Eingliederung in unseren Bestand weiterhin übernehmen könnten, dazu müßten Sie nur die Erklärung über die Übertragung der Persönlichkeitsrechte gemäß dem Zusatz zum Grundgesetz über die Wahrung von patentrechlichem Persönlichkeits- und Firmeneigentum unterzeichnen.

Es ist Ihnen bekannt gegeben worden, daß diese Unterschrift bindende Wirkung hat und nicht rückgängig gemacht werden kann. Eine ausführliche Aufklärung über die juristischen Auswirkungen auf Ihre Persönlichkeitsrechte ist Ihnen auf dem Postweg direkt zugegangen.

Sie haben nach wie vor die Möglichkeit, sich von unserer Rechtsabteilung hier vor Ort direkt beraten zu lassen. Dort können Sie Ihre etwaigen Fragen stellen und sich informieren lassen. Wir möchten Ihnen versichern, daß Sie bei der Beratung nicht zur Unterschrift gebeten werden, da dies ganz in Ihrem eigenen Entscheidungsermessen liegt und dieses Recht nur Ihnen zusteht.

Die Frist zur ausführlichen Beratung durch unsere Rechtsabteilung läuft jedoch mit dem Überschreiten der Zahlungsfrist ab, so daß wir Sie nochmals auf diese Möglichkeit hinweisen wollen und Ihnen unsere Uneigennützigkeit im beratenden Rahmen versichern.

Die derzeitig anhängigen Rechtsentscheidungen zum Umgang mit lizenzrechtlich relevanten erworbenen Genabschnitten (Viralwirkungen) betrifft regelmäßig Fälle mit angeborenen lizenzrechtlich relevanten Genabschnitten nicht.

Bitte beachten Sie auch, daß die Zahlungsfrist unabhängig von anhängigen juristischen Klärungsfällen abläuft.

In der Hoffnung, daß Sie die für Sie richtigen Entscheidungen leicht und unbeschwert treffen können

verabschieden wir uns von Ihnen.

Mit freundlichen Grüßen

Lizenzgeber

Firmenkonsortium

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1 Response to “Die Wahrung Ihrer Rechte 5”


  1. 1 Frank 8. Februar 2012 um 8:40 AM

    Bringt literarisch auf den Punkt, was ich schon immer gegen Monsanto und Konsorten habe. Bin ja nun wirklich „redemächtig“, aber das hätte ich so nicht ausdrücken können. Glückwunsch!


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